Ersatzwahl des Friedenrichters/der Friedensrichterin

Wahlanordnung

Die Erneuerungswahl wird nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung und dem Gesetz über die politischen Rechte (GPR) sowie der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) durchgeführt. In Anwendung von Art. 7 der Gemeindeordnung der Gemeinde Oberembrach wird der Friedensrichter an der Urne gewählt, Art. 8 ermöglicht eine Stille Wahl.

Bis spätestens am 25. November 2020 sind Wahlvorschläge beim Gemeinderat Oberembrach, Pfungenerstrasse 11, 8425 Oberembrach, einzureichen. Formulare dazu können bei der Gemeindeverwaltung oder über die Homepage – www.oberembrach.ch – bezogen werden.

Wählbar ist jede stimmberechtigte Person, die ihren politischen Wohnsitz im Kanton Zürich hat. Die Kandidatin oder der Kandidat muss mit Namen und Vornamen, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort auf dem Wahlvorschlag bezeichnet werden. Zusätzlich können Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei angegeben werden.

Jeder Vorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten der Gemeinde Oberembrach unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse eigenhändig unterzeichnet sein. Diese können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

Die provisorischen Wahlvorschläge werden nach Ablauf der ersten Frist veröffentlicht. Innert einer zweiten Frist von 7 Tagen, von der Publikation an gerechnet, können die Vorschläge geändert oder zurückgezogen werden, oder es können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden.

Der Gemeinderat erklärt den Vorgeschlagenen/die Vorgeschlagene als gewählt, wenn die Voraussetzungen für eine stille Wahl gemäss § 54 GPR erfüllt sind. Dies ist der Fall sofern sich für den vakanten Sitz eine Person zur Vrfügung stellt und auch mit der nachfrist die zunächst vorgeschlagene Person mit der dfinitiv vorgeschlagenen Person übereinstimmt.

Sind die Voraussetzungen für eine stille Wahl nicht erfüllt, wird am 7. März 2021 eine Urnenwahl mit leerem Wahlzettel durchgeführt.

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

 

Oberembrach,16. Oktober 2020

Gemeinderat Oberembrach, wahlleitende Behörde


Dokument Wahlvorschlagsformular_Erneuerungswahl_Friedensrichter_2021-2027.pdf (pdf, 56.9 kB)


Datum der Neuigkeit 15. Okt. 2020
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Gedruckt am 24.11.2020 15:55:39