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Revidierte Gemeindeordnungen der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde; Einladung zur Vernehmlassung

Ausgehend vom neuen Gemeindegesetz im Kanton Zürich müssen alle Gemeinden ihre Gemeindeordnung bis spätestens am 31. Dezember 2021 einer Überarbeitung unterziehen. Die kommunale Verordnung wird damit mit dem neuen Gemeindegesetz in Einklang gebracht. Eine wesentliche Neuerung des neuen Gemeindegesetzes des Kantons Zürich besteht darin, dass in der Gemeindeordnung lediglich die Grundzüge der Organisation geregelt werden. Die übrige Behörden- und Verwaltungsorganisation der Gemeinde wird in einzelnen Erlassen geregelt.

Die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Oberembrach sowie diejenige der Primarschulgemeinde sind seit 2009 unverändert in Kraft und wurden bereits damals sehr schlank ausgerichtet mit der Gewichtung darauf, dass keine übergeordnete Gesetzgebung erwähnt wird und Details der Organisation im separaten Organisationsreglement geregelt wurden. Deshalb betrifft die heute notwendige Überarbeitung nur einige wenige Bereiche. Im Übrigen stützt sich die neue Gemeindeordnung auf die Mustergemeindeordnung des Kantons. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die gesetzlich relevanten Aspekte im Regelwerk enthalten sind.

Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat die Vorprüfung der neuen Gemeindeordnungen vorgenommen. Die Bevölkerung kann die revidierte Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde weiter unten auf dieser Seite herunterladen, diejenige der Primarschulgemeinde unter www.schule-oberembrach.ch/Neuigkeiten.

Beide aktuellen Gemeindeordnungen sind ebenfalls auf den jeweiligen Seiten verfügbar.

Bei Bedarf sind Eingaben zu den vorliegenden Entwürfen dem Gemeinderat oder der Primarschulpflege in schriftlicher Form bis spätestens 7. Februar 2020 einzureichen.

Für Rückfragen stehen Ihnen der Gemeinderat, die Primarschulpflege sowie die Gemeinde- und Schulverwaltung gerne zur Verfügung.

Nach dem Bereinigungsverfahren werden der Stimmbevölkerung die revidierten Gemeindeordnungen an der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2020 unterbreitet. Die revidierten Gemeindeordnungen treten somit frühestens per 1. Januar 2021 in Rechtskraft.

Gemeinderat Oberembrach

 


Dokumente Gemeindeordnung_Vernehmlassungsexemplar_10.01.-07.02.2020_nGO.pdf (pdf, 136.1 kB)
Gemeindeordnung_Politische_Gemeinde_ab_11.3.2009.pdf (pdf, 96.3 kB)


Datum der Neuigkeit 9. Jan. 2020
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