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Wahlanordnung Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates für den Rest der Amtsdauer 2018 bis 2022

Gemeinderat Matthias Walder ist aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat zurückgetreten. Deshalb ist eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger für den Rest der laufenden Amtsdauer 2018–2022 zu wählen.

In Anwendung von Art. 8 der Gemeindeordnung sowie § 48 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) sind Wahlvorschläge bis spätestens am 19. Juni 2019 beim Gemeinderat Oberembrach, 8425 Oberembrach, einzureichen.

Wählbar ist jede stimmberechtigte Person, die ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde Oberembrach hat. Die Kandidatin oder der Kandidat muss mit Namen und Vornamen, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort auf dem Wahlvorschlag bezeichnet werden. Zusätzlich können Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei angegeben werden.

Jeder Vorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten der Gemeinde Oberembrach unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse eigenhändig unterzeichnet sein. Diese können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

Formulare dazu können bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder am Ende dieser Seite heruntergeladen werden.

Die provisorischen Wahlvorschläge werden nach Ablauf der ersten Frist veröffentlicht. Innert einer zweiten Frist von 7 Tagen, von der Publikation an gerechnet, können die Vorschläge geändert oder zurückgezogen werden, oder es können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden.

Wenn die Voraussetzungen für eine stille Wahl gemäss § 54 GPR erfüllt sind, erklärt der Gemeinderat den Vorgeschlagenen/die Vorgeschlagene am 9. Juli 2019 als gewählt. Dies ist der Fall sofern sich für den vakanten Sitz im Gemeinderat eine Person zur Verfügung stellt und auch mit der Nachfrist die zunächst vorgeschlagene Person mit der definitiv vorgeschlagenen Person übereinstimmt.

Sind die Voraussetzungen für eine stille Wahl nicht erfüllt, wird am 1. September 2019 eine Urnenwahl mit leerem Wahlzettel durchgeführt.

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

Gemeinderat Oberembrach
Wahlleitende Behörde


Dokument Wahlvorschlagsformular_Ersatzwahl_1_Miglied_GR_2018-2022.pdf (pdf, 57.4 kB)


Datum der Neuigkeit 9. Mai 2019
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